Ice-Watch unterliegt im Uhrenstreit gegen Aldi

Im Uhrenstreit von Ice-Watch gegen Aldi hat der belgische Kläger vor dem Düsseldorfer Landgericht ein deutliche Niederlage erlitten. Ice-Watch hatte dem Essener Discounter Aldi Nord vorgeworfen, Plagiate seiner beliebten Armbanduhren auf den Markt geworfen zu haben. Die Essener hätten das Design der Plastikuhr Ice-Glam abgekupfert (Az.: 38 O 08/15). Die Ice-Glam hatte sich zuvor zu einem echten Verkaufsrenner entwickelt. Doch plötzlich sei der Markt mit den billigen Aldi-Uhren gesättigt gewesen.

Die Belgier verlangten ein Verkaufsverbot und eine halbe Million Euro Schadenersatz von Aldi. Doch das Landgericht Düsseldorf entschied am Freitag: Die Schutzrechte der Belgier sind nichtig, weil sie möglicherweise selbst abgekupfert haben.

Keiner der beim europäischen Patentamt in Alicante geschützten Designentwürfe sei einzigartig und neu, erklärte Gerichtssprecherin Elisabeth Stöve: "Weil es zuvor schon Uhren auf dem Markt gab, die nahezu identisch mit der Uhr waren, die sich Ice-Watch hatte schützen lassen wollen."

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Gemeint sind Uhren der Firma Breo, die ein Jahr vor der Ice-Watch auf den Markt kamen. In der mündlichen Verhandlung hatte Aldi noch 100 000 Euro angeboten und sich verpflichten wollen, die Uhr nicht mehr zu produzieren. Das hatte Ice-Watch abgelehnt. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig.