DPA
17.05.2017
Merkel gegen Niedriglöhne entlang globaler Lieferketten
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17.05.2017
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich gegen Niedriglöhne bei der weltweiten Produktion auch für die westlichen Märkte ausgesprochen. "Ob Arbeit als gute Arbeit bezeichnet werden kann, hängt auch von der Lohnhöhe ab", sagte Merkel am Mittwoch in Berlin bei einem Kongress der Gewerkschaftsgruppierung Labour 20 (L20).
L20 vertritt die Arbeitnehmerinteressen in den G20-Staaten, der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer. Die G20-Gewerkschaften forderten die Regierungen zu energischem Einsatz für höhere Löhne für benachteiligte Arbeitnehmer auf.
Ausdrücklich warb Merkel für mehr Tarifverhandlungen entlang der Lieferketten. Hintergrund ist, dass bei der Produktion etwa von Textilien, Elektrogeräten oder anderen Waren in Schwellenländern oft schlechte Arbeits- und Lohnbedingungen herrschen. Merkel sagte mit Blick auf Tarifverträge: "Es wächst auch eine gemeinsame Verantwortung."
Die Kanzlerin versicherte, dass sich Deutschland seiner Verantwortung eines wohlhabenden Landes bewusst sei. "Wir als Deutschland fühlen uns verantwortlich, dass wir nicht ein Leben auf Kosten anderer führen." Klar müsse sein, "dass würdige, menschenwürdige Arbeitsbedingungen überall dazu gehören." Deutschland mache sich für die Umsetzung entsprechender Rahmenverabredungen stark. In Handelsabkommen müssten Umweltstandards und Mechanismen der Streitschlichtung einbezogen werden.
Der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann sagte im Namen von L20: "Die Unterdrückung von Gewerkschaften, menschenunwürdige Löhne, die Verletzung grundlegender Menschenrechte ist in vielen Teilen der Welt und auch in der G20 traurige Realität." Wo Ungleichheit wachse, habe das auch negative ökonomische Auswirkungen.
In einer Mitteilung forderte Hoffmann Merkel dazu auf, ihre Versprechen auch umzusetzen. "Diesen Worten müssen endlich Taten folgen." Ausbeutung und unmenschliche Arbeitsbedingungen seien in vielen Ländern in einem unerträglichen Maße verbreitet, damit die Firmen hohe Gewinne machen und den Konsumenten billige Preise garantieren könnten. Arbeitsrechtsstandards müssten in allen Handelsbeziehungen und Handelsverträgen verankert werden.
Konkret forderte Hoffmann Merkel zudem auf, ihren Einfluss gegen "die grenzüberschreitende Verantwortungslosigkeit" bei dem US-Mobilfunkunternehmen T-Mobile geltend zu machen. T-Mobile, eine Tochter der Deutschen Telekom, verletze seit Jahren wiederholt Arbeitsrechtsnormen und überwache etwa Gewerkschaftsaktivitäten.
Die Arbeitsminister der G20-Staaten beraten an diesem Donnerstag und Freitag in Bad Neuenahr-Ahrweiler in Rheinland-Pfalz über die weltweiten Bedingungen von Arbeit.
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