22.12.2015
Produktfälschungen: Gründung der European Union Intellectual Property Office
22.12.2015
Die EU hat eine neue Regelung für angemeldete Marken angenommen, um ihre Registrierung weniger kostenaufwändig sowie schneller und zuverlässiger zu gestalten. Der Text erlaubt außerdem eine bessere Kontrolle von Gütern, die die EU passieren.
Die europäische Einheit für registrierte Marken heißt fortan European Union Intellectual Property Office oder EUIPO und ersetzt die OHIM. Die Reform bedeutet, so die Kommission selbst, zwar keine Revolution des bisherigen Systems, sie erlaubt es jedoch, Marken auf nationalem wie europäischen Niveau besser zu verteidigen.
Die Ankündigung wurde begleitet von der Verstärkung des Kampfes gegen gefälschte Güter, die nicht für den EU-Markt bestimmt sind, aber das Territorium passieren. Europa will den Schaden des so genannten Nokia-Philips-Dekrets auffangen, das Kontrollen von Transit-Gütern untersagte.
Es war Schuld daran, dass der europäische Zoll 2012 spektakuläre 65 Prozent weniger gefälschte Güter beschlagnahmte.
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