TPP-Freihandelsabkommen besiegelt

Die zwölf beteiligten Staaten einigten sich auf ein Freihandelsabkommen für die Pazifik-Staaten (TPP), wie ein US-Unterhändler am Montag berichtete.

„[Wir] haben die Verhandlungen erfolgreich abgeschlossen“, bekräftigte der US-Handelsbeauftragte Michael Froman in einer Pressekonferenz umgeben von den anderen elf Unterhändlern.

Der Abschluss des Freihandelsabkommens wurde auch vom japanischen Ministerpräsident Shinzo Abe bestätigt, wie der japanische Fernsehsender NHK berichtete. Die Verhandlungen für das Freihandelsabkommen wurden 2008 aufgenommen, der Durchbruch gelang nun nach einer mehr als fünftägigen Verhandlungsrunde in Atlanta.

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Am TPP beteiligt sind Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, die USA, Singapur und Vietnam. Diese zwölf Länder machen 40 Prozent der Weltwirtschaft aus. China blieb den Verhandlungen bislang fern.

„Wir möchten allen Ländern sagen, wie stolz die zwölf beteiligten Nationen auf diese Einigung sind […] Wir sind bereit, die Ergebnisse unserer Verhandlungen zu teilen und die Vorzüge des TPP auf andere Länder auszuweiten“, bestätigte Froman.

Die USA beabsichtigen insbesondere, China in das Abkommen aufzunehmen, sobald dieses umgesetzt wird.

Die wichtigsten Streitpunkte bei den Verhandlungen betrafen insbesondere die Dauer der Schutzrechte für biologische Medikamente, die Importe von Milchprodukten aus Australien und Neuseeland in Kanada sowie den Export japanischer Autoersatzteile nach Nordamerika.

Froman erklärte, es seien lediglich noch einige technische Aspekte im gemeinsamen Gespräch zu klären.