Auszahlung von Corona-Soforthilfen läuft langsam an

Nach dem großen Ansturm auf Corona-Soforthilfen für die Wirtschaft kommt die Auszahlung langsam in Gang. Bis Dienstagabend wurden allein in elf Bundesländern mehr als 374 000 Anträge bewilligt, wie eine Länderumfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. Rund 1,3 Milliarden Euro flossen demnach bereits an in Existenznot geratene Unternehmen.

In dreizehn Bundesländern summierte sich die Anzahl der bei den zuständigen Landesförderbanken eingegangenen Anträge auf mehr als 929 000. Nach ersten Meldungen aus den Ländern zeichnete sich ab, dass besonders Unternehmen mit bis zu fünf Mitarbeitern sowie Solo-Selbstständige und Freiberufler die Hilfen in Anspruch nehmen.

Die meisten Anträge stellten beispielsweise in Sachsen Restaurants, Friseur- sowie Kosmetiksalons. Auch aus der Unternehmensberatungs-Branche kamen nach Angaben des Wirtschaftsministeriums in Dresden viele Anträge. Probleme bei der Bewilligung gebe es momentan auf dem Postweg. Die so übermittelten Anträge seien oft unvollständig und erforderten Nachfragen. "Das kostet wertvolle Zeit. Das Unternehmen wartet entsprechend länger auf sein Geld", sagte ein Ministeriumssprecher.

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In Hessen etwa wurde darauf verwiesen, dass die meisten Online-Anträge bislang von Betrieben mit bis zu fünf Beschäftigten gestellt worden. Vor allem Solo-Selbstständige und Freiberufler sowie kleine Betriebe mit wenigen Beschäftigen benötigten zügig Soforthilfe zur Sicherstellung der Liquidität, hieß es.

In einigen Bundesländern führte der Ansturm auf die Anträge schon zum Start zu Schwierigkeiten. Die Bearbeitung der Anträge in Berlin musste zum Start am Freitag bereits am Nachmittag unterbrochen werden – Grund war ein Datenschutzproblem. Mittlerweile sei das Problem aber gelöst, heißt es in einer Mitteilung.

Auch in Hamburg gab es Startschwierigkeiten: Wegen technischer Probleme war das Antragsformular bis zum späten Montagnachmittag auf der Internet-Seite der Investitions- und Förderbank nicht abrufbar, und es konnten keine Anträge auf Liquiditätshilfen eingereicht werden. Die Seite konnte erst später in Betrieb genommen werden.

Um der Lage der vielen Anfragen Herr zu werden, stocken die zuständigen Investitionsbanken teilweise ihr Personal auf. In Thüringen sei es wegen des Ansturms zu einem gewissen Antragsstau gekommen, räumte ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums ein. Deshalb habe man Mitarbeiter aus anderen Bereichen für diese Aufgabe abgestellt. Bremen habe die Zahl der Mitarbeiter von zwei auf bisher 60 aufgestockt, hieß es dort. Auch Sachsen-Anhalt setzt mehr Personal ein: Zurzeit seien mehr als 100 Mitarbeiter mit der Antragsbearbeitung beschäftigt – Tendenz steigend, hieß es in Magdeburg.

Seit Montag können Länder Bundesmittel in Höhe von insgesamt 50 Milliarden Euro abrufen, um Zuschüsse für kleine Firmen und Selbstständige schnell und unbürokratisch auszuzahlen. Konkret bekommen Firmen mit bis zu fünf Beschäftigten eine Einmalzahlung von 9000 Euro für drei Monate, Firmen mit bis zu zehn Beschäftigten 15 000 Euro. Darüber hinaus gibt es in jedem Bundesland eigene Regeln zur Höhe der Zuschüsse, sowie welche Unternehmen zuschussberechtigt sind.

Die Antragsteller müssen versichern, durch die Corona-Pandemie in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten zu sein. Die Firmen dürfen sich nicht bereits am 31. Dezember in finanziellen Schwierigkeiten befunden haben. Falschangaben bei der Antragsstellung können zu strafrechtlichen Konsequenzen führen.