Berlin macht Handel und Museen nicht wieder zu – Schärfere Regeln

Das Land Berlin will in der Corona-Pandemie einen neuen Weg einschlagen, um trotz wieder steigender Infektionszahlen aus dem Kreislauf aus Öffnen und Schließen herauszukommen. Deshalb bleiben einerseits vorsichtige Lockerungen etwa in Handel und Kultur bestehen, werden aber durch neue und verschärfte Regeln vor allem im Hinblick auf das Testen ergänzt. Das teilten der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) sowie andere Politiker der rot-rot-grünen Koalition am Samstag nach einer Senatssitzung mit. Eine sogenannte Notbremse kommt damit nicht in der Form zum Tragen, wie sie Bund und Länder beschlossen hatten.

So ist ab Mittwoch für jeden Berliner ein negativer Corona-Test Voraussetzung, um in Geschäften einkaufen gehen zu können. Das gilt auch für Besuche im Friseur- oder Kosmetiksalon sowie in Museen und Galerien. Eine Ausnahme machen sogenannte systemrelevante Handelsstrukturen wie Supermärkte, Apotheken oder Drogerien, die auch im Lockdown immer offen waren. Dort kann sich jeder Kunde weiterhin auch ohne vorherigen Test versorgen. Modellprojekte im Sport- und Kulturbereich mit Zuschauern werden vorerst gestoppt.

Eine deutliche Verschärfung der Regeln gibt es für Unternehmen. Sie werden Müller zufolge verpflichtet, ihren Mitarbeitern künftig zwei Mal in der Woche einen Corona-Test zu ermöglichen. Außerdem kommt eine Homeoffice-Pflicht für Unternehmen. Laut Senat ist Berlin das erste Bundesland, das diesen Schritt geht, weil die Regeln auf Bundesebene nicht ausreichten und Firmen zu wenig aktiv geworden seien. Demnach sollen Berliner Unternehmen künftig 50 Prozent ihrer Büroarbeitsplätze im Homeoffice anbieten.

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Die Notbremse, die Bund und Länder Anfang März beschlossen und erst am vergangenen Dienstag ausdrücklich bekräftigt hatten, sieht anders aus. Danach müssten Lockerungen der vergangenen Wochen zurückgenommen werden, wenn die Inzidenz stabil bei über 100 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen liegt. In Berlin liegt der Wert seit mehreren Tagen über dieser Schwelle, laut Lagebericht der Gesundheitsverwaltung betrug er am Samstag 138,6.

Gleichwohl verteidigte der Senat sein Paket als sachgerecht. Müller – aktuell Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz – sagte: "Der einfachste Weg ist der komplette Lockdown. Ich kann nicht ausschließen, ob er vielleicht in den nächsten Wochen oder Monaten nötig sein wird. Und dann muss er bundesweit gezogen werden." Ein zweiter einfacher Weg wäre aus seiner Sicht gewesen, den MPK-Beschluss zur Notbremse eins zu eins umzusetzen. Der Berliner Senat habe sich aber zu einem differenzierteren Weg entschlossen.