Chinesische Textilsubventionen: Mexiko wendet sich an die WTO

Von

Matthieu Guinebault

Veröffentlicht am
23.11.2012

Vor mehreren Wochen hat Mexiko bei der WTO eine Klage eingereicht, in der das Land die versteckten Subventionen Chinas in der Textil- und Bekleidungsindustrie anprangerte. Die Klage dürfte angesichts der zu erwartenden Unterstützung der USA, der EU und Japans eine neue Dimension annehmen. Denn die drei Regionen haben in der Vergangenheit bereits ähnliche Klagen eingereicht.

So möchte Mexiko vor der WTO anerkennen lassen, dass China seiner Textilindustrie Subventionen erteilt, und zwar in Form von Steuergeschenken, Ermäßigungen von Abgaben auf Gütern und Dienstleistungen wie Strom, sowie Importvergünstigungen für Vormaterialien.

Diese Politik benachteilige die mexikanische Textilindustrie, was gemäß Regierungsangaben insbesondere im Oktober besonders spürbar war. Das Land hat ein von der WTO organisiertes Treffen mit den chinesischen Verantwortlichen gefordert, im Vorfeld einer Diskussion zur Beilegung dieses Streitpunkts.

Das Treffen dürfte in der dritten Novemberwoche in Genf stattfinden. Sollte im Gespräch keine Lösung erzielt werden, so könnte eine Schlichtungskommission eingerichtet werden. Und in diesem Fall könnte Mexiko voraussichtlich auf die Unterstützung der USA und der EU zählen. In den USA hat der National Council of Textile Organizations Mexiko bereits seine Unterstützung zugesprochen.