Deutschland und Frankreich schlagen EUR 500-Milliarden-Wiederaufbauplan vor

Deutschland und Frankreich schlugen am Montag gemeinsam vor, dass für den europäischen Wiederaufbauplan EUR 500 Milliarden aufgenommen werden, um die am stärksten betroffenen Länder direkt zu unterstützen. Die Coronavirus-Pandemie hat die wirtschaftliche Aktivität in zahlreichen Ländern Europas zum Erliegen gebracht.

Die beiden Länder regen an, dass der gegenwärtig in Brüssel besprochene Fonds "im Umfang von 500 Mrd. Euro […] EU-Haushaltsausgaben für die am stärksten betroffenen Sektoren und Regionen auf der Grundlage von EU-Haushaltsprogrammen und im Einklang mit europäischen Prioritäten bereitstellen" solle, so die gemeinsame Pressemitteilung, die nach dem Austausch zwischen Angela Merkel und Emmanuel Macron veröffentlicht wurde.

“Er wird Resilienz, Konvergenz und Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaften steigern, Investitionen insbesondere in den digitalen und ökologischen Wandel erhöhen sowie Forschung und Innovationen stärken", wie der Mitteilung weiter zu entnehmen ist. "Die Mittel des Fonds zur wirtschaftlichen Erholung werden gezielt eingesetzt, um den Herausforderungen der Pandemie und ihren Nachwirkungen zu begegnen".

Werbung

“Er wird eine ergänzende Ausnahmebestimmung sein, verankert im Eigenmittelbeschluss, mit klar festgelegtem Umfang und Befristung und geknüpft an einen verbindlichen Rückzahlungsplan über den gegenwärtigen Mehrjährigen Finanzrahmen hinaus, über den EU-Haushalt", so die beiden Länder.