EU-Handelkommissar hofft auf Einigung in Digitalsteuer-Streit

Der neue EU-Handelskommissar Phil Hogan hofft, dass sich der Streit zwischen den USA und Frankreich wegen der Einführung einer Digitalsteuer noch mit einem Dialog lösen lässt. Es gebe weiterhin Bemühungen, sich mit dem US-Senat zu dem Thema zusammenzusetzen, sagte Hogan am Donnerstag im Plenum des EU-Parlaments. Die US-Regierung prüft derzeit Strafzölle auf französische Produkte, da Frankreich eine Digitalsteuer für Internetriesen wie Google und Facebook erhebt.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen habe jedoch deutlich gemacht, dass die EU gegen einseitige Maßnahmen handeln werde, so Hogan. Es sei von großer Sorge für die EU-Kommission, sollten die USA sich dafür entscheiden, Strafzölle zu erheben, sagte Hogan.

Frankreich hatte im Sommer im Alleingang eine Digitalsteuer für international tätige Internet-Unternehmen eingeführt. Das Vorhaben war zuvor auf europäischer Ebene gescheitert. Betroffen sind Konzerne, die mit ihren digitalen Aktivitäten einen weltweiten Jahresumsatz von mindestens 750 Millionen Euro und in Frankreich von mehr als 25 Millionen Euro erzielen.

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Viele der betroffenen Unternehmen haben ihren Firmensitz in den USA. Die US-Regierung begann daraufhin, Strafzölle auf Produkte wie Champagner, Käse oder Kosmetik zu prüfen. Eine Entscheidung darüber sollte Anfang kommenden Jahres getroffen werden.