EU-Kommission prüft Steuerdeals von Nike in den Niederlanden

Steuerdeals des US-Sportherstellers Nike in den Niederlanden wecken den Argwohn der EU-Kommission und werden nun genauer untersucht. Dies teilte Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager am Donnerstag in Brüssel mit.

Sie vermutet, dass mit Hilfe von Lizenzgebühren Nike-Gewinne und damit die Steuerlast in den Niederlanden künstlich klein gerechnet worden sein könnten. Das wiederum könnte dem US-Konzern unzulässige Wettbewerbsvorteile verschafft haben, erklärte Vestager. Sie leitete eine eingehende Prüfung der steuerlichen Behandlung von Nike in den Niederlanden ein. Der EU-Staat und das Unternehmen würden gehört.

Es geht um sogenannte Vorsteuerbescheide, mit denen die niederländischen Steuerbehörden die Art der internen Verrechnung von Lizenzgebühren akzeptierten, die Nike in den Niederlanden an andere Nike-Gesellschaften im Ausland zahlte. Die Kommission will prüfen, ob diese Gebühren überhöht waren. Damit hätte die niederländischen Nike-Töchter den Gewinn gedrückt und Steuern gespart.

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Die EU-Wettbewerbshüter machen den Verdacht daran fest, dass die niederländischen Nike-Töchter mit mehr als 1000 Mitarbeitern die Lizenzgebühren an Nike-Einheiten ohne Mitarbeiter oder wirtschaftliche Tätigkeit zahlten. Die Gebühren schienen zudem höher als zu Marktbedingungen, hieß es weiter.

"Die Mitgliedsstaaten sollten es Unternehmen nicht ermöglichen, komplexe Strukturen aufzubauen, durch die ihre zu versteuernden Gewinne übermäßig gemindert werden und ihnen ein ungerechtfertigter Vorteil gegenüber Wettbewerbern entsteht", erklärte Vestager.

Sie war bereits in der Vergangenheit gegen Steuersparmodelle in Luxemburg, den Niederlanden und Belgien vorgegangen. Spektakulärster Fall war 2016 die Feststellung, dass Irland dem US-Konzern Apple unzulässige Steuernachlässe von 14,3 Milliarden Euro gewährt habe.