15 944
Fashion Jobs
PUMA
Manager Facilities & Safety
Festanstellung · HERZOGENAURACH
EBAY
Shipping Operations Manager (M/F/D)
Festanstellung · KLEINMACHNOW
PEEK&CLOPPENBURG KG HAMBURG
Art Director Online (W/M/D)
Festanstellung · HAMBURG
POPKEN FASHION SERVICES GMBH
Controller (M/W/D)
Festanstellung · RASTEDE
ZALANDO
Full Stack Software Engineer - Zeos Partner Management & Integration (All Genders)
Festanstellung · BERLIN
HUGO BOSS
Team Assistant Marketing & Communication Central Hub (M/F/D) 1
Festanstellung · METZINGEN
KADEWE
Specialist (M/W/D) Finance B2B
Festanstellung · BERLIN
HENKEL
Senior Manager Strategy Office (d/f/m)
Festanstellung · DÜSSELDORF
LIMANGO
Purchasing Manager Kids Fashion (M/W/D) - 100% Remote Möglich
Festanstellung · MÜNCHEN
H&M
Group Leader (M/W/D) Wareneingang in Der Spätschicht
Festanstellung · HAMBURG
GERRY WEBER
Controller (w/m/x)
Festanstellung · HALLE (WESTFALEN)
ZALANDO
Senior Material Manager Textile (F/M/D)
Festanstellung · BERLIN
ZALANDO
Senior Tech Consultant - Workday (All Genders)
Festanstellung · BERLIN
ZALANDO
Head of Performance Marketing (All Genders)
Festanstellung · BERLIN
ZALANDO
Principal Product Security Expert - Customer Team (All Genders)
Festanstellung · BERLIN
ZALANDO
Quality Process Manager (Shoes & Accessories)
Festanstellung · BERLIN
ZALANDO
Director of CRM
Festanstellung · BERLIN
ZALANDO
Principal Security Engineer - Application Security (B2B) - (All Genders)
Festanstellung · BERLIN
ZALANDO
IT Technician, Systemadministrator (All Genders)
Festanstellung · MÖNCHENGLADBACH
ZALANDO
Team Assistant (All Genders)
Festanstellung · BERLIN
ZALANDO
(Senior) Legal Counsel Payments/Finanzrecht (All Genders)
Festanstellung · BERLIN
ZALANDO
Creative Services Project Manager (All Genders) - Maternity Cover - Zalando Fashion Studios
Festanstellung · BERLIN
Werbung
Von
DPA
Veröffentlicht am
25.11.2016
Lesedauer
2 Minuten
Herunterladen
Artikel herunterladen
Drucken
Textgröße

Greenpeace: Dienstleistungsabkommen TiSA gefährdet Datenschutz

Von
DPA
Veröffentlicht am
25.11.2016

Die Handelsabkommen TPP und TTIP sind nach dem Sieg von Donald Trump quasi tot. Doch was wird aus TiSA (Trade in Services Agreement), dem geplanten internationalen Dienstleistungsabkommen? Umweltschützer und Netzaktivisten befürchten Verschlechterungen beim Verbraucherschutz in Europa.


Mit TiSA befürchten Umweltschützer und NetzaktivistenVerschlechterungen beim Verbraucherschutz in Europa. - netzpolitik.org


Greenpeace sieht europäische Datenschutz- und Verbraucherrechte in den Verhandlungen zum internationalen Dienstleistungsabkommen TiSA gefährdet. Zusammen mit dem Portal netzpolitik.org veröffentlichte die Umweltschutzorganisation am Freitag vertrauliche Dokumente aus der bisher vorletzten TiSA-Verhandlungsrunde im September. Darin würden Unternehmen weitrechende Rechte und Einflussnahmen zu Lasten der Verbraucher und des Datenschutzes eingeräumt, sagte Jürgen Knirsch, Handelsexperte von Greenpeace.

Das geplante Trade in Services Agreement wurde bislang zwischen 50 Staaten einschließlich der USA und den Ländern der Europäischen Union verhandelt. Es sollte eigentlich im Dezember als völkerrechtlicher Vertrag vereinbart werden. Ob TiSA überhaupt noch abgeschlossen wird, ist inzwischen allerdings unklar.

US-Wahlsieger Donald Trump hatte angekündigt, an seinem ersten Tag als US-Präsident aus dem transpazifischen Handelsabkommen TPP auszusteigen. Das Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU liegt ebenfalls auf Eis. Und eine am 5. und 6. Dezember in Genf geplante Konferenz der Wirtschaftsminister, auf der TiSA verabschiedet werden solle, wurde abgesagt.

Markus Beckedahl, Gründer von netzpolitik.org, erklärte, er gehe dennoch davon aus, dass TiSA kommen werde, weil die Unternehmen aus den USA von den geplanten Regelungen profitieren würden: "Ich bin nicht davon überzeugt, dass alle Handelsabkommen am Ende sind. Wenn TPP gestoppt wird, dann hat Donald Trump seinen Anhängern einen Skalp gebracht."

Nach den bislang bekannt gewordenen TiSA-Bestimmungen könnten die Datenschutzbeauftragten in Deutschland nicht mehr unabhängig agieren. Greenpeace befürchtet unter anderem, dass kein Staat mehr verlangen darf, dass Anbieter den Quellcode ihrer Software offenlegen müssen, auch dann nicht, wenn die Programme bei kritischer Infrastruktur eingesetzt werden. Damit könne niemand mehr prüfen, ob beim Einsatz von Programmen alle Sicherheitsbedingungen erfüllt seien.

EU: TiSA ist ein deutlicher Rückschritt
TiSA ist eine Gefahr für Datenschutz, Netzneutralität, IT-Sicherheit und einiges mehr – nicht nur für das Internet. Viele dieser Punkte werden von den USA vertreten. Die USA und die EU sind die zwei größten Handelsräume der Welt und damit die schwergewichtigsten Verhandlungspartner. Für die EU stellt sich bei TiSA nur immer wieder die Frage: Was hat die EU überhaupt davon, ein solches Abkommen wie TiSA einzugehen?

Für die digitale Welt und Wirtschaft in der EU wäre TiSA in seiner jetzigen Form ein Hindernis. In Hinblick auf wirtschaftliche Aspekte, aber auch auf Grundrechtsschutz. Viele der Fortschritte, die in den letzten Jahren in der EU-Datenschutzgrundverordnung und den Regeln für Netzneutralität erstritten wurden, würde die EU aufgeben. Sie würde Grundrechte dem Freihandel mit Dienstleistungen opfern und sich unglaubwürdig machen.

Copyright © 2024 Dpa GmbH

Tags :
Vertrieb