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Veröffentlicht am
20.09.2022
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2 Minuten
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HDE fordert mehr Transparenz beim Kurzarbeitergeld

Veröffentlicht am
20.09.2022

Der Handelsverband Deutschland (HDE) begrüßt die Vorschläge von Andrea Nahles, Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, für ein vereinfachtes Kurzarbeitergeld "Krisen KUG".

Hauptgeschäftsführer Stefan Genth. - HDE


Der entsprechende Verordnungsentwurf des Bundesarbeitsministeriums sehe aktuell jedoch nur eine Verlängerung der Absenkung des Mindesterfordernisses der vom Arbeitsausfall betroffenen Beschäftigten auf zehn Prozent sowie einen Verzicht auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden vor.

"Die Verlängerung der geltenden Sonderregelungen für das Kurzarbeitergeld ist richtig. Für viele Einzelhändler war der erleichterte Zugang zur Kurzarbeit in den Hochphasen der Pandemie von großer Bedeutung", so HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth.

Die von Frau Nahles ins Auge gefasste Vereinfachung des Kurzarbeitergeldes sei insbesondere für die vielen kleinen und mittelständischen Handelsunternehmen sehr zu begrüßen. "Es ist für den Einzelhandel darüber hinaus aber auch wichtig, dass der Gesetzgeber – zumindest befristet für die schwierigen Wintermonate – wieder die vollständige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge bei Kurzarbeit umsetzt", so Genth weiter.

Kurzarbeitergeld als Instrument zur Krisenbewältigung sei zwar sehr kostenintensiv, dafür aber auch extrem wirkungsstark. "Die Energiepreiskrise fordert viele Händlerinnen und Händler in wirtschaftlicher Hinsicht maximal heraus", erklärt Genth.

Die Energiekrise stellt aus Sicht des HDE primär eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung dar, deren Bekämpfung daher auch durch Zuschüsse an die Bundesagentur für Arbeit aus Steuermitteln zu finanzieren wäre.

Mit Blick auf die Praxis und Bescheide der Bundesagentur für Arbeit in der Vergangenheit bedürfe es dringend einer Klarstellung, dass bei vorübergehender Schließung von Handelsgeschäften aufgrund zu stark und zu schnell angestiegener Energiepreise auch für diesen Fall sicher und unbürokratisch ein Anspruch auf Kurzarbeitergeld besteht.

"Die exorbitant steigenden Preise bei Energie lassen sich so nicht voll an den Kunden weitergeben und stellen keinen gewöhnlichen Marktmechanismus mehr dar", betont Genth. Dies gelte auch für den Nonfood-Handel. In jedem Falle aber müsse daher über eine flankierende Entlastungslösung für Unternehmen auch über die Bundesagentur für Arbeit nachgedacht werden.

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