The Body Shop verliert Markenstreit mit Mineralwasser-Hersteller

Der britische Kosmetik-Hersteller The Body Shop ist mit einer Markenklage vor dem Gericht der Europäischen Union gescheitert. Nach einem Urteil vom Mittwoch hat die L'Oréal-Tochter nicht das Recht, die Wortfolge «Spa Wisdom» markenrechtlich schützen zu lassen. Grund sei die Tatsache, dass es in Belgien bereits den Mineralwasserhersteller Spa gebe, erklärten die Richter. Dieser stelle Produkte her, die wie Kosmetika mit Gesundheit, Schönheit, Reinheit und einem hohen Gehalt an Mineralien in Verbindung gebracht werden könnten.

Nach Ansicht des Gerichts kann der Begriff «Spa» zwar möglicherweise einen beschreibenden Begriff für Wassertherapiebereiche wie türkische Dampfbäder oder Saunas darstellen. Dies gelte aber nicht für Kosmetika, da zwischen diesen und Wassertherapiezentren keine Verbindungen bestünden, hieß es. Zudem wiesen die Richter darauf hin, dass die von Spa hergestellten Mineralwässer auch als Zutaten für Kosmetika verwendet werden könnten.

Ausgangspunkt des Verfahrens war ein Widerspruch des belgischen Mineralwasserherstellers gegen die geplante Eintragung der Marke «Spa Wisdom» beim Harmonisierungsamt für den EU-Binnenmarkt. Gegen diesen Widerspruch hatte The Body Shop geklagt.

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